Liebe Münchnerinnen und Münchner,
die Attentate der letzten Wochen in Nizza, Paris, Dresden und Wien haben eindrücklich gezeigt, wie gefährdet unsere Sicherheit in Europa ist. Der islamistisch-motivierte Terror hat der Welt wieder seine ganze Grausamkeit vor Augen geführt und bewiesen, wie unberechenbar solche Attentate sind. Mein besonderer Dank geht an dieser Stelle an alle Einsatzkräfte, die ihr Leben für unsere Sicherheit riskieren. Ich will mir nicht vorstellen, was passiert wäre, wenn die Polizisten in Wien nicht so schnell und effektiv gehandelt hätten. Umso wichtiger ist es, jetzt die richtigen Schlüsse zu ziehen.
Wir müssen auf der Ebene der Sicherheitsapparate dafür sorgen, dass unsere Beamten die beste Ausrüstung, ausreichend rechtliche Befugnisse und genügend Personal haben, um solche Gefährder rund um die Uhr zu überwachen. Zu den Prävenationsmaßnahmen gehört, bekannte ausländische Straftäter konsequent abzuschieben. Auf der europäischen Ebene müssen wir zudem den Austausch zwischen den Behörden weiter verbessern, um solche Attentate frühzeitig verhindern zu können. Wir dürfen es nicht zulassen, dass religiöser Fundamentalismus oder politischer Extremismus unsere Demokratie gefährden.
Auch unter Bedingungen der Corona-Pandemie müssen wir die Integration zugewanderter Menschen konstant voranbringen. Es muss Kernaufgabe unserer Gesellschaft sein, Verständnis für andere Kulturen und Lebensweisen zu erzeugen. Denn der Respekt vor der Freiheit des Individuums ist der Grundstein unserer Demokratie und darf niemals von extremistischen Ideologien in Frage gestellt oder gar bedroht werden.
Krisen der Demokratien
Doch nicht nur der islamistische Terror bedroht unser friedliches und freies Leben in der Welt. Es macht mir große Sorgen, dass sogar in anderen, europäischen Ländern wie in Belarus, Polen oder Ungarn Menschen durch populistische Staatsoberhäupter immer mehr Freiheiten verlieren. In der Türkei, in Russland oder Brasilien erleben wir seit Jahren Machthaber, die unsere demokratischen Werte missachten und die Menschen unterdrücken. Und nicht zuletzt die Verhältnisse in den USA zeigen, wie brüchig selbst die ältesten Demokratien der Welt sein können, wenn ein Präsident einem Teil seiner eigenen Bevölkerung unversöhnlich gegenübersteht und das Land komplett spaltet. Und das in einer Zeit, in der sich die Welt in einer nie dagewesenen Krise durch Corona befindet.
Globale Sicherheit
Machen wir uns eines bewusst: Auch wenn Corona aktuell unser Leben dominiert, dürfen wir die anderen Gefahren in der Welt nicht vergessen. Unsere Demokratien sind ein hohes, wenn nicht unser höchstes Gut, da nur sie den Rahmen für die Freiheit jedes einzelnen Menschen setzen. Daher müssen wir nicht nur für Sicherheit in der Gesundheit, sondern auch in der Welt sorgen. Denn wie das Corona-Virus, kennt auch der Extremismus keine Grenzen. Bleiben Sie gesund!
Ihr Bernhard Loos
Münchner Nordrundschau, 11.11.2020
Münchner Nordrundschau, 11.11.2020
